Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 19.04.2012 - L 15 AS 385/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,124351
LSG Niedersachsen-Bremen, 19.04.2012 - L 15 AS 385/10 (https://dejure.org/2012,124351)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19.04.2012 - L 15 AS 385/10 (https://dejure.org/2012,124351)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19. April 2012 - L 15 AS 385/10 (https://dejure.org/2012,124351)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,124351) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R

    Arbeitslosengeld II - Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem minderjährigen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.04.2012 - L 15 AS 385/10
    Zum Zeitpunkt der Entscheidung des BVerfG war bereits durch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 14/06 R) geklärt, dass die Kosten des Umgangsrechts auch bei SGB II-Leistungsbeziehern nach § 73 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe (SGB XII) als Hilfe in sonstigen Lebenslagen zu übernehmen sind.
  • BSG, 19.08.2010 - B 14 AS 13/10 R

    Arbeitslosengeld II - Hygienemehrbedarf bei Aids-Erkrankung - bis 2010 Übernahme

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.04.2012 - L 15 AS 385/10
    Eine Leistungspflicht gemäß § 73 SGB XII geht nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 19. August 2010 - B 14 AS 13/10 R, Rdnr. 22 ff. [Hygienemehrbedarf bei Aidserkrankung]), der der Senat folgt, dem zusätzlich - lediglich im Notfall eines aus Verfassungsgründen zu deckenden Bedarfs, der bislang einfach-gesetzlich nicht abgedeckt wurde - eingreifenden verfassungsrechtlichen Anspruch vor.
  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.04.2012 - L 15 AS 385/10
    Als Rechtsgrundlage für das Begehren der Klägerin kommt entgegen der Auffassung der Beteiligten und des SG nicht der in dem Urteil des BVerfG vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09 u. a.) geschaffene verfassungsrechtliche Anspruch bei unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarfen in Betracht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht